Wasserstoffhochlauf
FNB Gas fordert Nachbesserungen beim Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz
Im Rahmen der Anhörung zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz (WassBG) im Ausschuss für Klimaschutz und Energie im Deutschen Bundestag hat Barbara Fischer, Geschäftsführerin des FNB Gas, die Bedeutung von Beschleunigungsmaßnahmen für einen schnellen Aufbau der Wasserstoffinfrastruktur deutlich gemacht.
Grundsätzlich begrüßen die FNB die Initiative der Bundesregierung zur Förderung des Wasserstoffhochlaufs. Leider bleibt der Gesetzesentwurf hinter den gesetzgeberischen Möglichkeiten zur Beschleunigung des Aufbaus der Wasserstoffinfrastruktur zurück.
Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, warum gerade das Wasserstoffkernnetz und weitere Wasserstoffnetze nicht in den Anwendungsbereich des WassBG fallen. Die FNB hatten im Sommer den gemeinsamen Antrag für das Wasserstoff-Kernnetz bei der Bundesnetzagentur eingereicht und warten aktuell auf die Genehmigung. Danach wollen die FNB direkt in eine schnelle Umsetzung starten.
„Nennenswerte Verfahrensbeschleunigungen in Bezug auf die Genehmigung des Wasserstoff-Kernnetzes sind daher mit dem Gesetzesentwurf zum WassBG in der vorliegenden Form nicht zu erwarten. Für die Wasserstoffinfrastrukturen würden wir uns auch die sogenannte „Deutschlandgeschwindigkeit“ wünschen.“, stellt Fischer fest.
Aus Sicht der FNB erfordert das Gesetz Nachbesserung:
- Erweiterung der Beschleunigungsmaßnahmen auf Wasserstoffnetze und auf die für die Umstellung von Erdgas auf Wasserstoff erforderlichen netzverstärkende Maßnahmen.
- Keine Anwendung des Vergaberechts für Beschaffungsvorgänge im Wasserstoffsektor: Im WassBG muss klargestellt werden, dass das EU-Vergaberecht und Teil 4 des GWB nicht einschlägig sind für Aufträge, die dem Aufbau der Wasserstoff-Infrastruktur, insbesondere dem Kernnetz dienen.
- Ausdehnung der Beschleunigungsinstrumente: Die erfolgreichen Instrumente des LNG-Gesetzes sollten auf den Aufbau von Wasserstoffnetzen ausgeweitet werden.
Die FNB setzen sich für einen zügigen und effizienten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur ein, um die Klimaziele zu erreichen und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
Unsere komplette Stellungnahme ist in den Downloads verfügbar.
