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Resort: Versorgungssicherheit

Nationaler Wasserstoffrat: Rahmenbedingungen für H2-Transport und -Speicherung müssen in diesem Jahr geschaffen werden

Seit Veröffentlichung der Nationalen Wasserstoffstrategie im vergangenen Jahr haben sich die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen grundlegend geändert. Das schreibt der Nationale Wasserstoffrat in einem neuen Eckpunktepapier. Die bestehende hohe Abhängigkeit der deutschen Energieversorgung von fossilen Energieimporten aus Russland mache die Dringlichkeit einer nachhaltigen Diversifizierung in Bezug auf Energieträger und -lieferanten deutlich. Auch sei die Bedeutung von Wasserstoff infolge der vorgezogenen Klimaziele noch einmal gestiegen.

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Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen

Die FNB haben in den vergangenen Wochen und Monaten mit Hochdruck daran gearbeitet, im Rahmen des aktuellen Netzentwicklungsplans Gas erste Antworten auf die neuen gaswirtschaftlichen Rahmenbedingungen infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, zu geben.

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Stellungnahme des FNB Gas zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen im Energiewirtschaftsgesetz („Speichergesetz“)

Durch die aktuelle politische Lage sieht sich die deutsche Gaswirtschaft vor neuen großen Herausforderungen. Auch die Fernleitungsnetzbetreiber blicken mit Bestürzung auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und hoffen, dass über eine diplomatische Lösung die Krise baldmöglichst überwunden wird. Die Überlegungen und vorgeschlagenen Maßnahmen der deutschen Politik für die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit sind vor diesem Hintergrund nachvollziehbar. Insbesondere im Lichte möglicher Lieferunterbrechungen russischer Gasmengen.

Alle Unternehmen der Gaswirtschaft entlang der gesamten Wertschöpfungskette sind sich ihrer Ver­antwortung bewusst und befindet sich im engen Austausch mit der Politik und den zuständigen Behörden, um die aktuelle Lage sowie die bestehenden und neuen Vorsorgepläne zu bewerten.

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Stellungnahme des FNB Gas zur Speicherumlage

Das sogenannte Gasspeichergesetz (Gesetz zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen), welches am 30. April 2022 in Kraft getreten ist, sieht stichtagsbezogene Mindestfüllstände für die deutschen Gasspeicher vor. Nicht genutzte Speicherkapazitäten sind zukünftig vom Betreiber der Gasspeicheranlage dem Markgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe (THE) zur Verfügung zu stellen, wenn Speicherkunden diese nicht entsprechend der Füllstandsvorgaben nutzen. THE wurden in diesem Zusammenhang umfangreiche Verpflichtungen auferlegt, um Maßnahmen für die ausreichende Befüllung der Gasspeicher zu ergreifen. Um die mit den neuen Verpflichtungen verbundenen Kosten zu decken, wurde mit dem Gesetz eine neue Speicherumlage eingeführt. Die Umlage soll von THE gegenüber dem Bilanzkreisverantwortlichen abgerechnet werden und wird erstmalig am 01.10.2022 erhoben. THE hatte am 30.05.2022 der Bundesnetzagentur ein Konzept mit dem Vorschlag einer Methodik zur Ausgestaltung der Speicherumlage zur Genehmigung vorgelegt. Zu dieser Methodik haben die FNB im Rahmen der Konsultation durch die BNetzA Stellung genommen.

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FNB Gas Winterrückblick 2021/2022 – Historische Zäsur in der Erdgasversorgung

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Neues Briefmarkenentgelt ab dem 01.01.2023 für das Marktgebiet Trading Hub Europe (THE)    

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Stellungnahme des FNB Gas zum Gesetzesentwurf zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Gesetz)

Die Fernleitungsnetzbetreiber begrüßen ausdrücklich die Bemühungen des Gesetzgebers, schnellstmöglich die Einbindung von verflüssigtem Erdgas (LNG) in das bestehende Gasversorgungsnetz in Deutschland zu ermöglichen.

Eine Beschleunigung der Verfahren zur Errichtung und Inbetriebnahme der LNG-Terminals wird ausschlaggebend dafür sein, dass LNG zeitnah einen zentralen Beitrag zur Reduzierung der Abhängigkeiten von russischem Erdgas leisten und damit die Gasversorgung in Deutschland sichern kann.

Die FNB weisen darauf hin, dass nicht nur die Errichtung der LNG-Terminals sowie der direkten Anbindungsleitung in den Anwendungsbereich des Gesetzes fallen darf. Um eine effektive Einbindung in das bestehende Gasversorgungsnetz zu ermöglichen, müssen vielmehr auch Leitungen, zugehörige Anlagen, Erweiterungen von Verdichterstationen sowie von Gasdruckregel- und Messanlagen (GDRM), die unmittelbar der Fortleitung der eingespeisten LNG-Mengen im deutschen Gasversorgungsnetz dienen, in den Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen werden. Andernfalls können die LNG-Mengen nicht in ganz Deutschland verfügbar gemacht werden und der beschleunigte Ausbau erreicht nicht sein Ziel der Sicherung der Versorgungssicherheit.

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FNB Gas Stellungnahme LNG-Gesetz
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Stellungnahme des FNB Gas zum Gesetzesentwurf zur Änderung des Energiesicherungsgesetzes 1975 und anderer Gesetze (EnSiG-Novelle)

Die Novellierung des Energiesicherheitsgesetzes ist vor dem Hintergrund der aktuellen Krisensituation im Energiebereich absolut notwendig.

Die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB) begrüßen die Einführung der digitalen Plattform für Erdgas zur besseren Steuerung der Gasreduktion bei Unternehmen. Die Plattform ist ein zentrales und exklusives Instrument des Bundeslastverteilers (BNetzA), um im Fall einer Gasmangellage die Gasversorgung nach volkswirtschaftlichen und anderen politischen Kriterien zu steuern. Vor diesem Hintergrund sollte die Höhe der nach § 15 Abs. 2 EnSiG auf bis zu 25.000 Euro bzw. bis zu 10.000 Euro begrenzten Bußgelder überdacht werden. Es scheint angesichts der derzeitigen Marktlage und der zur Diskussion stehenden wirtschaftlichen Auswirkungen von Reduzierungen von Gasmengen für die energieintensive Industrie fraglich, ob diese Summe für große Unternehmen ein Motiv ist, den Anweisungen der Behörde Folge zu leisten und abschreckend wirkt.

Als ein zentrales Manko des Gesetzesentwurfes betrachten die FNB die unklare Abgrenzung bzw. das Zusammenspiel zwischen den netzstabilisierenden Maßnahmen der FNB gemäß § 16 Abs. 2 EnWG und den Maßnahmen des Bundeslastverteilers im Rahmen des EnSiG zur Reduzierung des Gasbezugs. Die FNB weisen darauf hin, dass die Regelungen nach § 16 Abs. 2 EnWG nicht dafür eingeführt wurden, eine länger andauernde Gasmangellage zu bewältigen, sondern den Fernleitungsnetzbetreiber ausschließlich zur Aufrechterhaltung der System- und Netzstabilität an die Hand gegeben wurden.

Bei Eintreten einer solchen, sich überregional oder sogar bundesweit auswirkenden Gasmangellage, sind Situationen nicht unwahrscheinlich, in denen die FNB bereits netzstabilisierende Maßnahmen nach § 16 Abs. 2 EnWG anwenden müssen, die BNetzA aber noch nicht zwangsläufig als Bundeslastverteiler agiert. Zu diesem Zeitpunkt sind die FNB in der Verantwortung und können bei einer überregionalen Gasmangellage diskriminierungsfrei im Grundsatz nur „pro-rata“ kürzen. Die FNB halten es für dringend geboten, den rechtssicheren, zügigen Übergang der Verantwortung an die Bundesnetzagentur als Bundeslastverteiler und damit auch der Haftung in dem aktuellen Gesetzesentwurf zu verankern. Eine frühzeitige Anweisung der FNB zur Reduzierung des Gasbezugs bei angeschlossenen Letztverbrauchern durch die BNetzA kann einen konsistenten Übergang zum Bundeslastverteiler sicherstellen und helfen, eine Haftungslücke der FNB bis zur Einsetzung des Bundeslastverteilers zu schließen.

Auch die im § 16 Abs. 2 EnWG vorgesehenen Möglichkeiten für eine Speicheranweisung sind vor dem Hintergrund des neuen Gasspeichergesetzes weiterhin nicht hinreichend konkret geregelt. Hier muss im Rahmen der Gesetzgebung unbedingt die Wechselwirkung mit dem Gesetz zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlangen und den dort vorgesehenen Mindestspeicherfüllständen und Prozessen zur Freigabe von Speichermengen durch Trading Hub Europe GmbH (THE) einerseits und die Weisungsbefugnis der Fernleitungsnetzbetreiber gegenüber Speicherbetreiber oder Speicherkunden nach § 16 Abs.2 EnWG andererseits klargestellt werden.

Neben den bereits im jüngst verabschiedeten Speichergesetz vorgesehenen zusätzlichen gesetzlichen Aufgaben für den Marktgebietsverantwortlichen (THE) sieht der Gesetzesvorschlag zum EnSiG (gem. §2a Abs. 2 und § 2b Abs. 1 EnSiG-E) weitere neue Aufgaben vor. Diese Aufgabenwahrnehmung durch THE halten die FNB für sinnvoll und zielführend. Mit der Auferlegung dieser neuen gesetzlichen Aufgaben ist aber gleichermaßen gesetzlich sicherzustellen, dass THE als privatwirtschaftlich organisiertes Unternehmen (GmbH) für die zu übernehmenden Aufgaben marktüblich vergütet wird und die Kosten für den Aufbau und den Betrieb der Plattform sowie die eigenen Aufwendungen für die Beschaffung der Mengen nach § 2 EnSiG umgelegt werden können. Hierzu fehlt es jedoch an jeglicher gesetzlichen Festlegung, so dass eine sachgerechte und gebotene angemessene Vergütung nicht sichergestellt ist.

Die FNB begrüßen, dass künftig eine Stilllegung von Gasspeicheranlagen angezeigt und von der Bundesnetzagentur (BNetzA) genehmigt werden muss (§ 35h EnWG). Allerdings bleibt unklar, ob die Regelung auch Umstellungen von Gasspeichern von L- auf H-Gas umfasst. Vor dem Hintergrund des neuen Speichergesetzes sehen die FNB das Risiko, dass sich durch die gesetzlich festgelegte Mindestbefüllung möglicherweise L-Gas Speicherbetreiber aufgrund höherer Renditeerwartungen bei H-Gas Speichern frühzeitig für eine Umstellung auf H-Gas entscheiden. Zur Sicherung der Versorgung mit L-Gas darf es hier zu keinen Verwerfungen kommen. Daher sollte auch eine Umstellung von Speichern von L- auf H-Gas von der BNetzA genehmigt werden müssen.

Zudem gilt die Regelung bisher nur für an das Fernleitungsnetz angeschlossene Gasspeicher, jedoch sollte auch der Umgang mit Speichern im VNB-Netz adressiert werden, da diese ebenfalls zur Entlastung des FNB-Netzes beitragen können. Für die am VNB-Netz angeschlossenen Gasspeicher erschiene eine Anzeigepflicht sinnvoll.

Weitere Hinweise:

Zu § 3 Abs. 6 Nr. 3 EnSiG-E:

Die Neuregelung in § 3 Abs. 6 Nr. 3 EnSiG-E lässt eine Zuständigkeitsregelung vermissen, wer feststellt, dass die Erfüllung der Verpflichtungen durch marktgerechte Maßnahmen nicht, nicht rechtzeitig oder nur mit unverhältnismäßigen Mitteln zu erreichen ist.

Zu § 14 Abs. 1 Nr. 2 und Nr. 3 EnSiG-E:

§ 14 Abs. 1 Nr. 2 EnSiG-E ist nach Auffassung der FNB zu weit gefasst, da durch die Vielzahl der Medien – ohne z.B. konkrete Benennung der genauen Fundstellen – eine über das normale Maß hinausgehende Überprüfungsobliegenheit für die eventuell betroffenen Unternehmen besteht. Es wäre hier zu empfehlen, die Bekanntmachungskanäle so einzugrenzen, dass eine Überprüfung im Rahmen eines normalen Geschäftsbetriebes weiterhin möglich ist.

Die Möglichkeit, von einer schriftlichen Bestätigung eines mündlich mitgeteilten Verwaltungsaktes gem. § 14 Abs. 1 Nr. 3 EnSiG-E absehen zu können, erscheint zur Wahrung von Rechtssicherheit kritisch. Fraglich ist, ob von dieser Möglichkeit überhaupt Gebrauch gemacht werden wird, da die Behörde das Risiko trägt, den Inhalt des mündlich mitgeteilten Verwaltungsaktes beweisen zu müssen.

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FNB Gas Stellungnahme LNG-Gesetz
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FNB Gas Statement zur Einführung von Füllstandsvorgaben für Gasspeicheranlagen

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Transformation der Fernleitungsnetze: Schlagadern der klimaneutralen Zukunft

„Gasförmige CO2-freie beziehungsweise -neutrale Energieträger sind fester Bestandteil der Energiewende.“ Das hat das Bundeswirtschaftsministerium im Ergebnis des „Dialogprozesses Gas 2030“ festgestellt. Was das Bekenntnis für die Gaswirtschaft bedeutet und welche Schritte sich daraus ergeben, darüber sprach energate mit Håvard Nymoen, Geschäftsführer der Nymoen Strategieberatung.

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Bericht zur Bewertung des Mengenrisikos

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Fernleitungsnetzbetreiber können Transport trotz angespannter Marktsituation gewährleisten

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Neues europäisches Wasserstoff- und Gasmarktpaket

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Für ein sicheres Energiesystem und effizienten Klimaschutz

Zu den energie- und klimapolitischen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode haben die Fernleitungsnetzbetreiber ihre Handlungsempfehlungen einem Impulspapier zusammengefasst. Dabei haben wir unseren Schwerpunkt auf die Weiterentwicklung der Gas- bzw. Wasserstoffinfrastruktur gelegt, die im zukünftigen Energiesystem Garant für eine sichere Energieversorgung bleiben und Voraussetzung für einen effizienten und damit sozial verträglichen Klimaschutz sein wird.

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Jederzeit versorgungssicher – auch während des Kälteeinbruchs im Februar

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Bericht zur Bewertung des Mengenrisikos

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Gasnetz besteht Kälte-Stresstest

Auszug: Text für die Übersichtsseiten

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Fernleitungsnetzbetreiber passen Umstellzeitpunkte an

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Fernleitungsnetzbetreiber blicken zuversichtlich auf die kommende Winterperiode

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Gasversorgung der deutschen Verbraucher auch in Krisen jederzeit gesichert

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Fernleitungsnetzbetreiber sehen sich gut vorbereitet für den kommenden Winter

  • Winterausblick 2019/2020 veröffentlicht
  • Speicherfüllstände auf historischem Höchststand

Vor dem Hintergrund der von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hervorgehobenen Rolle von Gas für das deutsche Energiesystem und die Energiewende – ein wesentliches Ergebnis des von der Bundesregierung initiierten Dialogprozesses Gas 2030 – gewinnt die Gasinfrastruktur weiter an strategischer Bedeutung. Dies umso mehr, als Deutschland, der bedeutendste Gasmarkt der Europäischen Union, weiterhin in hohem Maße von Erdgasimporten abhängig ist.

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Fernleitungsnetzbetreiber trotz milden Winters auch künftig auf Kälteperioden gut vorbereitet

„Der zurückliegende Winter verlief aus gaswirtschaftlicher Sicht entspannt.“ fasst Ralph Bahke, Vorstandsvorsitzender des FNB Gas e. V., die Ergebnisse des heute veröffentlichten Winterrückblicks der deutschen Fernleitungsnetzbetreiber zusammen. Die Temperaturen lagen durchgehend oberhalb der langjährigen Tagesmitteltemperaturen. Kälteeinbrüche wie in den beiden vorhergehenden Winterperioden blieben aus. Entsprechend hoch waren daher Ende März mit 52 Prozent auch die Speicherfüllstände in Deutschland. Teilweise wurde bereits im Februar wieder eingespeist. Es gab in diesem Winter keine ungeplanten technischen Netzengpässe. Für bestehende Netzengpässe hatten die Fernleitungsnetzbetreiber vorsorglich und langfristig Lastflusszusagen vorgesehen. Der Bedarf an Regelenergie ist im vergangenen Winter gegenüber den Vergleichsmonaten der Vorjahre gesunken. Gründe sind neben dem milden Winter vor allem der starke Rückgang der Konvertierung von H- zu L-Gas im GASPOOL Marktgebiet. Zur Deckung des Regelenergiebedarfs bei außergewöhnlichen Regelenergiesituationen hatten die Marktgebietsverantwortlichen sogenannte Long Term Options (LTO) ausgeschrieben und kontrahiert. Diese Maßnahmen haben den Grad der Versorgungssicherheit mit Gas noch weiter erhöht.

Im Winter 2018/19 exportierten die FNB weniger Gas in die westlichen Nachbarländer Belgien, Frankreich und den Niederlanden. Gründe dafür sind neben den milden Temperaturen ein geändertes Marktdesign des Speichermarktes in Frankreich sowie hohe Mengen an LNG, die im Winter 2018/19 in Westeuropa angestellt wurden.

Im November 2018 bewies die länderübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX 2018, dass die von den Fernleitungsnetzbetreibern als Verantwortliche für die Versorgungssicherheit mit- erarbeiteten und etablierten Instrumente zum Bewältigen einer Gasmangellage auch in der Praxis funktionieren. Allerdings bietet die Zusammenarbeit zwischen Behörden und den FNB noch Verbesserungspotenzial.

Trotz des vergangenen, milden Winters ist eines klar: Es kann auch wieder anders kommen: „Wir, die für die Versorgungssicherheit verantwortlichen Fernleitungsnetzbetreiber, werden weiterhin alles dafür tun, die Gasversorgung selbst bei großer Kälte jederzeit sicherzustellen“, betont Bahke. Inga Posch, FNB Gas Geschäftsführerin, ergänzt: „Unser hoher Standard für eine gesicherte Gasversorgung ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Gas und die Gasinfrastruktur ihre wichtigen Aufgaben für die Energiewende in Deutschland erfüllen können.“

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Pressemitteilung Winterrückblick 2018/2019
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Grünbuch Energieeffizienz vom 12.08.2016

Das Grünbuch Energieeffizienz legt den Fokus auf die Frage, wie die Energieeffizienz in allen Sektoren weiter gesteigert werden kann.

Die unterzeichnenden Verbände (FNB Gas, DVGW, ASUE sowie Zukunft ERDGAS) begrüßen grundsätzlich die Herangehensweise und unterstützen Maßnahmen, die eine höhere Effizienz in den Fokus des politischen Handelns stellen. Dabei ist jedoch stets auf Technologieoffenheit zu achten, um die klimapolitischen Ziele auch tatsächlich sozialverträglich zu erreichen und nicht leichtfertig Optionen zu vergeben.

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Das FNB Gas Versorgungssicherheitskonzept

Das FNB Gas Versorgungssicherheitskonzept adressiert umfassend die unterschiedlichen gesetzlichen Rollen und Verantwortlichkeiten von Netzbetreibern und Lieferanten im Rahmen der Versorgungssicherheit und zeigt einen effektiven, nachvollziehbaren und kosteneffizienten Weg zur Sicherstellung der Gasversorgung in Deutschland.

Es adressiert umfassend die unterschiedlichen gesetzlichen Rollen und Verantwortlichkeiten von Netzbetreibern und Lieferanten im Rahmen der Versorgungssicherheit und ist dementsprechend modular aufgebaut:

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Erdgasversorgungssicherheit

Im Rahmen der Novellierung der Verordnung über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung (EU – Nr. 994/2010) hat die EU-Kommission jüngst eine Konsultation durchgeführt zu der FNB Gas Stellung genommen hat. 

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